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Hoffnung

Wir hatten gehofft, nach den Aufregungen der Stadtratsentscheidung, uns wieder nur auf unser Ziel konzentrieren zu können – den Einsatz für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit und gegen Rassismus, Menschenverachtung, Demokratiefeindlichkeit und Nationalismus. Leider finden wir keine Ruhe.
Ja, vielleicht war es im Nachhinein gesehen ein Fehler, das von der Freien Presse gewünschte Streitgespräch mit Herrn Schmidt von der CDU zum derzeitigen Zeitpunkt abzulehnen. Es gab für uns zwei Gründe dafür: 1. Wir haben ein Interesse an einem Gespräch mit der CDU, sehen dafür aber eine mediale Form als ungeeignet. Unserer Auffassung nach sollten solche Gespräch zunächst in Ruhe, ergebnisorientiert und auch in einem „geschützten Raum“ geführt werden – idealerweise moderiert. 2. Wir fanden es zu zeitig und wollten gern die Emotionen etwas abflauen lassen, um allen demokratischen Kräften und Bemühungen in Plauen nicht noch mehr Schaden zuzufügen und somit letztlich in einem öffentlich ausgetragenen Streit eher die undemokratischen Akteure zu stärken.
Wir sind auch nach dem heute (21.04.21) erschienenen Artikel in der Freien Presse immer noch der Meinung, dass ein solches Vorgehen sicher der bessere Weg gewesen wäre.
Es tut uns aufrichtig leid, dass Herr Schmidt (und sicher auch noch andere Personen) sich beschimpfen lassen muss und Hassmails erhält. So etwas ist nicht hinnehmbar und wir distanzieren uns ausdrücklich von solchen Aktionen und Akteuren! Auch gerade deshalb ist es wichtig, dass wir wieder auf die Arbeits- und Sachebene zurückkehren und mit gegenseitigen Vorwürfen aufhören. Das schadet uns allen.

Zur Sachdebatte gehört aber auch, dass wir Falschinformationen im Artikel richtigstellen, da sie immer wieder bemüht werden.

  • Falsch ist, dass es kein Gespräch (oder den Wunsch danach) über Extremismus im Allgemeinen gab. Im September 2020 fand ein Seminar mit dem Referenten Friedemann Brause von der Sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung über das Thema Extremismus mit allen Facetten am Runden Tisch statt. Und wir verweisen u.a. auch auf unseren Grundkonsens: „Im Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage (kurz "Bündnis") schließen sich Vertreterinnen und Vertreter aus Zivilgesellschaft, Politik und Kirche zusammen, um sich für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen totalitäre und menschenverachtende Bestrebungen aller Art einzusetzen.“ (siehe: https://demokratie-buendnis-vogtland.de/pages/der-konsens.php) und unsere Ziele: „Wir wehren uns gegen: Bestrebungen, einen totalen Staat zu errichten, der mit Gewalt und Willkür herrscht“ (siehe: https://demokratie-buendnis-vogtland.de/pages/unser-ziel.php). Da wir im Vogtland und insbesondere in Plauen aber ein massives Problem mit neonazistischen Akteuren haben, liegt der Fokus darauf. Unser Spektrum an Veranstaltungen geht aber darüber hinaus – einen weitaus größeren Raum nehmen Themen der Demokratieförderung und –bildung, Begegnungen zum Austausch über demokratische Themen und Informationen ein.
  • Und wir kommen mit verschiedenen Akteuren und Organisationen ins Gespräch, um gemeinsam zu überlegen, wie wir uns stärker für das Ziel Stärkung der Demokratie einsetzen können - so auch bereits mit dem Mitarbeiter des Markuskellers zu den Angeboten des Jugendzentrums.
  • Der Runde Tisch hat darüber hinaus keine Veranstaltung zum Polizeigesetz durchgeführt. Dennoch sind wir der Meinung, dass über Themen, die die Gesellschaft bewegen und das Thema Demokratie berühren, offen gesprochen werden sollte.

Wir wünschen uns für die Zukunft, dass Entschuldigungen und mehrfache Aussprachen mit der Annahme von Entschuldigungen auch als solche gelten. Und wir hoffen, dass die permanenten Anschuldigungen gegen Ulrike Liebscher nicht als Dauerthema mitgeführt werden. Und vor allem wünschen wir uns, dass gerade wir demokratischen Kräfte miteinander und nicht übereinander sprechen, dass wir v.a. zunächst eine persönliche und nicht eine mediale Aussprache suchen.